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Comments

BUSH GEHÖRT VORS KRIEGSVERBRECHERTRIBUNAL - NICHT INS WEISSE HAUS
Neue Angriffskriege nicht ausgeschlossen
Bereits in seiner ersten Amtszeit hat US-Präsident George W. Bush seinem Land mehr Sympathie in der Welt verscherzt und mehr Feindschaft und Hass beschert als irgendeiner seiner Vorgänger seit 1776. Erreicht hat Bush diese katastrophale Bilanz durch seinen mit Kreuzzugsmentalität geführten, kontraproduktiven "Krieg gegen den Terror". Permanent verletzt und verhöhnt er das Völkerrecht und führt gegen den erklärten Willen von 95 Prozent aller Staaten einen illegalen Krieg gegen den Irak mit inzwischen bis zu 180.000 Ziviltoten.

Die Lügen und Manipulationen, mit denen die Bush-Regierung diese Politik gegenüber dem Kongress, der US-Bevölkerung und der Weltöffentlichkeit gerechtfertigt hat, sind weit gravierender als die von Präsident Nixon im Rahmen des Watergate-Skandals, die ihn 1974 zum Rücktritt zwangen. Somit wären längst die Voraussetzungen erfüllt für ein Amtsenthebungsverfahren gegen Bush sowie für einen Prozess gegen den Präsidenten, Pentagon-Chef Rumsfeld und andere Mitglieder der Administration wegen Angriffskrieg, Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit.

Stattdessen haben die US-BürgerInnen Bush einen Wahlsieg beschert, den er als Mandat zur Fortsetzung seiner verheerenden Politik begreifen dürfte. Bisher deutet nichts auf eine "geläuterte zweite Amtszeit" wie unter Reagan zwischen 1984 und 1988 hin, in der Bush die neokonservativen Scharfmacher und Glaubenskrieger durch Vertreter der so genannten realistischen Außenpolitik à la Kissinger ersetzen wird. So ist zu befürchten, dass die künftige Regierung in Washington unter Berufung auf ihre Präventivkriegsdoktrin vom September 2002 oder mit anderen Rechtfertigungen weitere Angriffskriege führen wird - sei es gegen Iran, Nordkorea, Syrien oder andere Länder. Dafür benötigte die US-Regierung allerdings die militärischen Kapazitäten, mit denen sie derzeit noch den Irak besetzt hält. Bleibt dem "Rest" der Welt also nur die zynische Hoffnung, dass die USA auch die nächsten vier Jahre im Irak militärisch gebunden bleiben? " ANDREAS ZUMACH

taz Nr. 7505 vom 4.11.2004, Seite 15, 46 Zeilen (Kommentar), ANDREAS ZUMACH

The left just does not "get" the rejection of socialism and it's bankrupt theories! And the media still does not "get" the power of the internet. [sigh] Oh well, what can I say? They're slow learners?

I watched "Heute-Journal" (ZDF) and "Tagesthemen" (ARD) this evening. Disgusting. Biased reporting. But a great interview (not for ZDF's Claus Kleber, of course) with Henry Kissinger . Kleber: "....aggressive foreign policy." Kissinger (all summarized in my own words): "....we should avoid such adjectives." Kleber: "....Bush has to reconsider his position." Kissinger: "....first of all chancellor Schröder should reconsider his position." BTW: The only person on German TV that is able to do his job mostly sophisticated and fair is ZDF's senior correspondent Eberhard Piltz.

Here is what Piltz had to say about German coverage of the US about a week ago:

"Nach einem kurzen Arbeitsbesuch in Deutschland habe ich das Bedürfnis, folgendes Doppel-Dementi noch einmal zu wiederholen: Es stimmt nicht, dass Präsident Bush auf seiner Ranch in Texas zum Frühstück kleine Kinder frisst, und es ist auch nicht richtig, dass John Kerry in seiner Freizeit vor der Küste Neuenglands über das Wasser schreitet.

Ich weiß, dass ich mich damit in den Augen vieler deutscher Frauen und Männer, die sich im Besitze der alleinseligmachenden Wahrheit wähnen, als Korrespondent völlig disqualifiziere. Was soll's: Auch Journalisten müssen manchmal Opfer bringen.

Das überwiegend negative, teilweise hassverzerrte Urteil über George Bush ist keine deutsche Besonderheit. Umfragen ergeben in den meisten Staaten der EU ein ähnliches Bild, wie es das ZDF-Politbarometer zeigte: neun Prozent für Bush, 80 Prozent für Kerry.

Dieses Meinungsklima ist vom Großteil der Publizistik vorgezeichnet und wird laufend verstärkt. Bei Gesprächen in Deutschland werde ich ständig mit der bezeichnenden Frage konfrontiert, wie es denn überhaupt dazu kommen könne, dass die Hälfte der amerikanischen Wähler offenbar bereit ist, den Präsidenten im Amt zu bestätigen.

Selektive Auswahl von Informationen, emotionsgeprägte Beurteilung und faktenfreies Wunschdenken sind beim Thema US-Wahl am 2. November so weit verbreitet, wie ich das bisher nur erlebt habe, wenn vom Nahost-Konflikt oder vom Papst die Rede war. [...]"

PS:

The link:
http://www.zdf.de/ZDFde/inhalt/26/0,1872,2207194,00.html

http://www.tagesthemen.de/aktuell/meldungen/0,1185,OID3763546_TYP6_THE_NAV_REF1_BAB,00.html

Kerry gibt auf - gut so!

Carsten Schmiester, NDR-Hörfunkstudio, Washington

Carsten Schmiester, ARD-Hörfunkstudio Washington

Es ist vorbei, schade und Gott sei Dank zugleich. Schade, dass es der Hoffnungsträger des modernen weltoffenen Amerikas - und um ehrlich zu sein auch der Hoffnungsträger des "alten Europas" - so knapp nicht geschafft hat. Schade, dass wir uns nicht auf den fälligen "frischen Start" des Präsidenten John Kerry freuen können. Gott sei Dank aber müssen wir nicht die Wiederholung des amerikanischen Albtraumes fürchten, der vor vier Jahren ganze fünf Wochen lang das Land praktisch lahmgelegt und das Ansehen der US-Demokratie beschädigt hat.

Damals hatte Al Gore die Mehrheit der Wählerstimmen bekommen, doch der Oberste Gerichtshof hatte nach dem Auszählchaos von Florida George W. Bush zur Mehrheit der Wahlmännerstimmen verholfen und ihn damit zum Präsidenten gemacht. Eine Zeitlang sah es so aus, als würde sich das alles jetzt zumindest in ähnlicher Form wiederholen. Ein hässliches Ringen drohte um die entscheidenden Stimmen von Ohio angesichts des knappen Wahlausganges auch in diesem Bundesstaat. Es wird nicht dazu kommen – dank John Kerry, der die Tatsache, dass Bush diesmal mit mehr als drei Millionen Wählerstimmen vorne liegt, ebenso akzeptiert wie eine ganz bittere persönliche Niederlage, um dem Land eine viel schlimmere Niederlage zu ersparen.

Hut ab vor Kerry
Schon wieder ein Kampf um jeden Wahlkreis, wieder ein wochenlanges Tauziehen vor den Gerichten – das hätte zu noch mehr Entfremdung der "beiden", dank Bush ohnehin so weit voneinander entfernten Amerikas geführt mit den erzkonservativen Republikanern auf der einen und den liberalen Demokraten auf der anderen Seite. Hut ab vor dem Mann aus Massachusetts, der im Wahlkampf so klar die bessere Figur gemacht, der zu Recht Bushs Außen-, Innen-, Sozial- und Finanzpolitik in Bausch und Bogen verdammt hat, der schließlich in den großen Fernseh-Rededuellen Bush besiegte und damit bewies, dass er mit Sicherheit ein besserer Präsident gewesen wäre. Einer, dem es wirklich um das Wohl aller Amerikaner gegangen wäre und nicht nur um das Wohl der Besserverdiener und Interessenvertreter.

Okay, die Mehrheit der Amerikaner hat es anders gewollt – und sollte jetzt nicht zu laut jubeln. Während die Demokraten nicht allzu niedergeschlagen sein sollten. Im Falle eines Sieges hätte John Kerry schließlich gegen die auch weiterhin bestehende republikanische Mehrheit im Kongress regieren und die Suppe auslöffeln müssen, die Bush den Amerikanern und der Welt eingebrockt hat – Staatsschulden in Rekordhöhe, gestiegene Arbeitslosigkeit und vor allem ein katastrophaler Krieg im Irak mit ungewissem Ausgang.

Ein fairer Verlierer
So gesehen, hat die zweite Amtszeit für Bush auch ihr Gutes. Lasst den Mann doch mit den Folgen seiner Fehler nun selbst fertig werden – oder eben auch nicht. Dann wird man sehr wahrscheinlich bei den nächsten Wahlen mit Grausen auf acht bittere Bushjahre zurückschauen, sich an den fairen Verlierer Kerry und seine eigentlich ja doch ganz vernünftigen Vorschläge erinnern und hoffentlich den Demokraten endlich ihre überfällige Chance geben. Ein schöner Traum, zugegeben, und ein europäischer dazu, aber anders ist die bedrückende Wahlwirklichkeit von heute nun einmal nicht zu ertragen...

Great concept found at LGF indeed. From this undoubtedly will come a hugue collection of stupidities, and some of the above examples are perfectly outrageous.
May I add in this thread a sound commentary, to be found, of all places, in today's Bild Zeitung (Bild.T-online.de)? It is by Lord George Weidenfeld:
"Wir in Europa müssen den Präsidenten endlich ernst nehmen, dürfen ihn nicht länger diffamieren, karikieren und verleumden. Europa und die USA müssen zusammenarbeiten, um im Irak eine neue und freie Gesellschaft aufzubauen.
Diesseits und jenseits des Atlantiks müssen wir ein neues Kapitel der Versöhnung aufschlagen – ohne Sieger und Besiegte!
Wie einst Ronald Reagan, der in seiner ersten Amtszeit unterschätzt und belächelt wurde, hat jetzt auch George W. Bush von den amerikanischen Wählern das Mandat für eine zweite Amtsperiode erhalten. Er hat – wie Reagan – die Chance, als einer der ganz großen Präsidenten in die Weltgeschichte einzugehen."

@Simon and Andreas Zumach:


"...dass die künftige Regierung in Washington unter Berufung auf ihre Präventivkriegsdoktrin vom September 2002 oder mit anderen Rechtfertigungen weitere Angriffskriege führen wird..."

I love it when the Bush-haters bring up the pre-emptive doctrine as some grosse Neuheit. In the first debate, John Kerry fully supported the pre-emptive doctrine and said that neither he nor any President in American history would give up nor would Kerry turn decision-making on defending America over to foreign governments.

Bottom line, if you can believe Kerry, there was not a hair's difference between Bush and Kerry on pre-emptive. What then is really getting to Zumach? Here's a clue: kontraproduktiven "Krieg gegen den Terror". Zumach does not like it, when America is defending itself. By implication, he prefers seeing dead Americans in the street.

Actually, the War on Terror is hardy counter-productive, the US is winning. Afghanistan is amazingly pacified, their economy is growing, their first election was successful and millions of refugees have returned home. Iraq is gradually being pacified, the 'resistance' has no future, no strategy, no political vision. All they can do is kill a relatively few people at random. Iraqi security forces are coming online, Falluja and Ramadi are about to be cleansed of the killers. The people their are sick to death of the foreign fighters, just as the people of Najaf got sick of Al Sadr. The Amis are preferable, the Iraqis know once they can stand on their own, the Amis will leave (perhaps a few military bases in out of the way places), but Iraqis, are were the Germans, Japanese, French and others will be left to make their own futures.

@ niko (http://www.heise.de/tp/deutsch/inhalt/co/18719/1.html):

"Die Dominanz der "kulturellen Werte", d.h. auch der Religion lässt bei einem Wahlsieg von Bush, mit dem zu rechnen ist, die USA weiter in Richtung eines religiös geprägten Staates treiben."

For the America clueless, the US has been a religious country for 300 years. It was founded by religious dissenters, you know. In international comparison, America stands out as one of the most religious countries in the world. Gee, it's shocking that voters take their beliefs into the voting booth, shocked, I tell you.

In difference to Europe, the US hasn't had religious authorities, ie government for almost 300 years. Churches and religions in America have had to compete for members for centuries. Churches have learned to be attractive, to provide the services and spiritual support desired by the people. Germany stills has the church tax, which goes to support bureaucracies sure of their own superiority, inspite of losing members year after year. Religion in America is a good thing.

Kerry voted six times for Partial Birth Abortion. Just Google this and tell me that this a civilized, humane act, not profoundly anti-religious.

IT`S NOT ONLY GERMAN WEIRDOS OUTTHERE, FOLKS. LOOK AT THIS FROM http://www.ericblumrich.com/:

I am pretty sure that the vast majority of you out there that are reading this share the same thoughts as I do, at this hour. It would be redundant to put those feelings into words, here.

DON`T WORRY. JUST ADMIT IT. YOU´RE SOOO DISAPPOINTED THAT YOUR MORALE HIGHGROUND DOESN´T EQUAL ELECTORAL VOTES...

What does need to be said, and to be considered, is what this election says about us, as a country, and as a people. The overriding message of yesterday's vote is that a slight majority of the american electorate just doesn't care.

O.K.! AS SLIGHT AS... KENNEDY`S MAJORITY?

They don't care about rising poverty- they don't care about millions losing their healthcare. They don't care about a government that is growing out of control in ways that causes even the fiscal conservatives within the republican party to quail and shiver. They don't care about children being denied education and flu shots. They don't care about Libraries, firehouses, and museums closing down. They don't care about our environmental legacy being sold off to the highest bidder. They don't care about their sons and daughters being shipped off to an ever-worsening bloodbath, in Iraq. They don't care about our reputation, as a country, and its place within the world. They don't care about the veterans that have fought for this country being cut off from benefits. They don't care about arsenic and lead in our drinking water, or that we've attained the dubious distinction of being the most wasteful and polluting nation on earth.

They just don't care.

YOU´RE RIGHT, THEY DON´T CARE ABOUT FLAWED TREATIES, A CORRUPT U.N., SENTIMENTAL SOCIALISTS, ...

And, as I said, a few weeks ago, that's the harshest fact behind the Bush presidency- as long as they continue pursuing their rapacious poliocies, and we continue to support them, we are demostrably a nation without a conscience. It frightens me, and shames to me admit it- but last night's results have proven this to be true.

How can a nation vote for four more years of a president that has plainly failed at everything he has attempted? (E.G.: LIBERATION OF IRAQ +AFGHANISTAN?)The sad fact is- for some reason, people look at this guy, and they see him as one of their own. Never mind that he's the multimillionare son of Northeastern blueblood nobility (THINKING ABOUT KERRY-HEINZ?) that has coasted through life on the merits of his name, and a long succession of sweetheart deals, given to him by corporations in bed with his family. For some, strange reason, these poeple look at Bush, and see him as a kindred spirit of sorts- but the fault for that, can be placed, mainly on a lapdog media (WHO COULD THAT BE? CBS?) that has done so much to create a cult of personality around Bush for the past four years.

But, ya know?

The main difference between us, and that slight majority?

The difference is- WE CARE.

...SURELY NOT ABOUT TERRORISM AND LEADING THE WORLD INTO A SAFER FUTURE!

Awwww... they "care"! Maybe they should hold a candlelight vigil! Yeah - that'd be sweet! People like that are examples of the failure of natural selection in the human species. In the modern world, the limp-wristed socialists have nothing to fear because there are always enough people with backbone around to defend them. If they had to defend themselves, they would have been culled from the gene pool long ago. Thank God most voters in America choose to not be professional victims. Also, whoever wrote that crap needs to spend more time reading history and less time posting such tripe. This election was nowhere near the most devisive in US history. Quite the opposite - on an historic scale it was quite decisive. There were several much closer elections in the 20th century alone, when a candidate getting more than 50% was rare. It would be especially laughable to compare it to some hum dingers of the 19th century, most notably 1800 or 1860. It's called democracy. You don't always get your way. Get over it.

http://www.taz.de/pt/2004/11/04/a0271.nf/text

Sie haben es also tatsächlich wieder getan. Genau gesagt, haben sie es das erste Mal getan, denn vor vier Jahren wurde George W. Bush ja nicht gewählt, sondern ernannt. [..]

Und besondere Bedächtigkeit passt ohnehin nicht zum Gemüt dieser seltsamen Kamarilla aus Obskurantismus, Fanatismus und Aberwitz, die sich in Washington um den Präsidenten gruppiert. "Wir sind Akteure der Geschichte, und allen anderen bleibt nur die Rolle des Zuschauers", formulierte ein Bush-Berater kürzlich in einem Interview mit der New York Times.

Es ist fast ironisch: Die Wähler haben sich, indem sie Bush bestätigten, auch für einen Unilateralismus eigener Art entschieden. Diese Wahl ist ein unilateraler Akt: Die ganze Welt hoffte auf einen Sieg John F. Kerrys, aber die Rednecks, Bibelfreunde und das sonstige Gesocks von White America hat das nicht sonderlich beeindruckt. [..]

Alles, was bisher von streng blickenden Krawattenträgern mit hochgespreiztem Zeigefinger oder von irrlichternden Pariser "Neuen Philosophen" als "neuer Antiamerikanismus" verdammt wurde, war ja in Wahrheit überwiegend die Verteidigung des idealen Amerika, dieses kulturellen Magneten für Generationen, gegen seine Usurpatoren. "So gut wie jeder unterscheidet zwischen dem Land Amerika, seinen Menschen, Idealen, seiner Technik und Popkultur, die man bewundert, und der amerikanischen Regierung, die man alles andere als bewundert", schrieb der amerikanische Autor Mark Hertsgaard unlängst. Das könnte sich ändern, so seine Prognose. Denn werde Bush bestätigt, "könnte die globale Reaktion drastisch ausfallen".

Gewiss ist Amerika emotional etwas unausgeglichen. Der Schock des 11. September wirkt nach; das Land befindet sich in einem Krieg; man wechselt im Krieg nicht gerne das Pferd. Stimmt schon alles. Aber es ändert nichts: Die Mehrheit der Amerikaner hat für einen intellektuell minderbemittelten Fanatiker und trockenen Alkoholiker gestimmt, der religiösen Obskurantismus und außenpolitischen Radikalismus aufs Scheußlichste verrührt. Und in einer Demokratie ist, hin oder her, das Volk verantwortlich für die Regierung, die es wählt.

Der Mensch ist, schon im eigenen Interesse, ein nachsichtiges Wesen. Er neigt dazu, besonders dann, wenn er nichts ändern kann, seiner Zeit gewissermaßen mildernde Umstände zuzugestehen: Oh die armen Amis, sie konnten ja gar nicht mit klarem Kopf abstimmen! Oh doch, sie konnten. Sie sind potenziell vernunftbegabte Wesen und sie hätten sich ein paar Gedanken machen können. Sie haben es nicht getan. Wenn andere Völker eine idiotische Regierung oder idiotische Parteien wählen (man hat damit in Europa so seine Erfahrungen), dann haben sie selbst die Folgen zu tragen. Im Falle Amerikas haben wir sie alle zu tragen. Da können wir uns stundenlang darüber unterhalten, dass Amerika eigentlich kein Imperium im klassischen Sinne ist. [..]

taz Nr. 7505 vom 4.11.2004, Seite 15, 241 Zeilen (Kommentar), ROBERT MISIK

jetzt wo die bushbashers durch den ausgang der wahl wie faulige brotkruemel am boden liegen werden sie erneut versuchen daraus ein praesentierbares backwerk zu erstellen.

sei es drumm

auch dieses wird von bush gefressen werden den er hat schon knochenharte salzbretzeln mit einem huesteln und einem schluck weihwasser hinunter gebracht.

sie sind einfach nur suess diese heulsusen,
versprechersucher,konspirationsbaumeister und oberlehrer aus dem alten modrigen europa.wie sie dastehen mit ihren roten socken und dem mahnenden zeigefinger in richtung amerika.

sei es drumm

auch diesmal werden die "dickendummen" amis sich einen scheiss darum kuemmern welche stinkefinger sich da so fantasievoll erheben.

4 MORE YEARS
4 MORE YEARS
4 MORE YEARS

gong und ring frei zur naechsten runde !!!!

@niom (ROBERT MISIK):


Die ganze Welt hoffte auf einen Sieg John F. Kerrys, aber die Rednecks, Bibelfreunde und das sonstige Gesocks von White America hat das nicht sonderlich beeindruckt. [..]

Di ganze Welt? Etwas uebertrieben, ja? I listened to Dick Morris on the radio today, he was the campaign strategist, who got Bill Clinton re-elected. He hates Hillary, so he's on the other side now. In any case, Morris is at the top of the electioneering game. In his analysis, who re-elected Bush was the Hispanic vote, which Bush doubled, garnering 45% from 20%. Yup, just some more White America Gesindel.

How does Misik expect to persuade people, when he goes off on a racist, anti-Christian and class-based rant?

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