The Final Countdown

(Von Greg B. Grabinski)

Dies ist zwar keine Medienkritik an sich, aber dennoch ist die EU-Verfassung und die Abstimmung darüber in Frankreich und Holland ein grosses Thema in den Medien als auch bei den Politikern. Deshalb sollte man sich darüber ein paar Gedanken machen und der Augenblick erscheint mir dazu optimal geeignet.

Europa ist im Ausnahmezustand - und keinem fällt es auf. So in etwa kann man das Gezerre um die EU-Verfassung beschreiben. Den Medien fällt bloss auf, dass sich Chirac für ein »Ja« zum Affen macht. Das ist ja auch gut so, denn ich möchte um keinen Preis eine einzige Aussage vom Führer des Landes von Fröschen und Schnecken verpassen: Der Mann hat Unterhaltungswert. Aber was will die Union wirklich?

Das Problem der Union ist, dass sie keine ist. Das fängt schon bei grundsätzlichen Dingen an. Wer in Europa fühlt sich schon als Europäer? Wenn bei den olympischen Spielen ein Deutscher gegen einen Franzosen im Radzeitfahren antritt, dann wird kaum ein Franzose sagen, es sei ihm egal wer gewinnt, da beide Europäer sind. So verhält es sich mit allem anderen auch: Was hat ein Schwede mit einem Spanier denn schon gemeinsam, ausser dass beide eine königliche Familie haben und sie aus unerfindlichen Gründen verehren? In diesem Punkt unterscheidet sich Europa ganz eindeutig von Amerika: Ob Texaner, Kalifornier oder New Yorker, man fühlt sich zu allererst als Amerikaner, erst dann sagt man »Don’t mess with Texas!« In Europa ist es umgekehrt.

Die Union ist ein Projekt, angetrieben von einer Elite, welche gerne wieder so wichtig wäre wie vor den beiden Kriegen. Dazu überläuft sie gerne einmal die Meinung des Volkes. Obwohl mir als Besitzer eines polnischen Passes die Osterweiterung sich als nützlich erweisen könnte, so war sie bei der Bevölkerung der EU15 mehr als umstritten. Die Iren stimmten sogar explizit gegen einen Beitritt Polens. Einfluss hatte dies freilich nicht: In bester EU-Manier wurde gemogelt, geschoben und gelabert, bis man die Stimmung kehrte. Nun sind die Iren und die Polen beste Freunde. In Dublin isst man nun Pierogi und in Warschau säuft man Guinness. Oder auch nicht.

Mit dem Beitritt der Türkei verhält es sich ähnlich. Um seine Macht auszuweiten ignoriert die EU die klare Anti-Haltung der Bevölkerung und meint, sie müsse den Türken den Beitritt anbieten, nur damit diese endlich aufhören Gefangene zu verprügeln, Journalisten zu bestrafen, die sich über Politiker lustig machen und vielleicht unter Umständen ihre eigene Geschichte inklusive Massenmord an Armeniern akzeptieren würden. Währenddessen ist Mein Kampf (Ja, der vom ‘Dolf geschriebe) ein Bestseller in der Türkei und die Amerikaner hasst man noch mehr als in Europa. Zumindest in dieser Hinsicht wäre die Türkei eine kultereller Fortschritt für den alten Kontinent.

Nun will man also aus Europa einen Superstaat bauen und man hat sich dazu eine stark übergewichtige Konstitution zusammen gewürgt. In der Mehrheit der Mitgliedsstaaten wird noch nicht einmal darüber abgestimmt, so viel Vertrauen hat die EU-Elite in ihr eigenes Projekt. Während den Europäern also womöglich eine französische Konstitution aufgezwängt wird, ohne dass diese sich überhaupt wehren könnten, werden die laut der Meinung der europäischen Intelligenzia barbarischen, demokratieunfähigen Araber im Irak noch dieses Jahr über eine solche abstimmen dürfen.

Dass sich der europäische Superstaat aber langsam in Richtung einer EUSSR entwickelt scheint nur ganz wenige zu stören. Einer von ihnen ist einer der mutigsten, öffentlichsten sovietischen Dissidenten, Vladimir Bukovsky. Für ihn ist die EU ein sozialistisches Konstrukt, welches, je grösser es wird, immer mehr der USSR gleicht: Ideologisch positioniert man sich gegen die USA, die Menschen hält man wo es nur geht von Entscheidungen weg. Der Mann, der 1981 den Untergang der Sovietunion ziemlich präzise auf 1991 vorhersagte, prophezeit der EU eine ähnliche Zukunft und fragt polemisch, wie denn die EU-Gulags aussehen würden.

Die Länder Europas müssen sich, wenn sie über die Konstitution abstimmen, folgende Frage stellen: Wollen sie franzöische Verhältnisse? Wenn in Frankreich zwei Tage lang nicht gestreikt wird, dann finden sich am dritten Tag sicherlich welche, die streiken werden, nur des Streikens Willen. Will sich Europa einer Konstitution unterwerfen, die von Leuten geschrieben wurde, die solche Verhältnisse zulassen? Nicht umsonst ist die ganze französische Elite besorgt: Von Finanz- über den Transport- bis hin zum Edukationsminster, vom Innen- über den Europaminister bis hin zum Staatspräsidenten singen alle den gleichen Refrain: Wenn ihr nicht Ja sagt, dann stirbt das französische Modell Europas. Würde man Nein sagen, werde Europa ultraliberal (Edukationsminister François Fillon), sagt man hingegen Ja, wird alles gut, denn die Konstitution ist »alles andere als liberal« (Arbeitsminster Jean-Louis Borloo [Ja, die haben einen, obwohl sie kaum arbeiten…]).

Gleichzeitig versucht man sich weltpolitisch als Gegenmacht zu den Angelsachsen, genauergesagt den Amerikanern, zu positionieren. Schon in den Neunziger Jahren wollte der Aussenminster Hubert Védrine die amerikanische Globalisierung mit einer Französischen bekämpfen. Heute, nach dem europäischen Irak-Debakel, welches als Beispiel europäischer Impotenz dient, will man ein starkes Europa, aber unter einer Bedingung, es muss französisch sein. Jacques Chirac warnte ausdrücklich, dass diese Konstitution unbedingt gebraucht werde, um ein Gegengewicht zu Amerika herzustellen und EU-Ratspräsident Jean-Claude Juncker meinte, dass die Amerikaner hoffen würden, dass die EU-Verfassung scheitern würde.

Dennoch darf - ja, muss - man Zweifel haben, ob denn Europa wirklich eine gemeinsame Aussenpolitik betreiben könnte. Denn während der Osten stark proamerikanisch ist, ist der Westen relativ stark antiamerikanisch und als der Osten dann in der Vorphase der Irak-Krieges sich ganz klar für ebenjenen ausspruch, fiel dem moralische Sandkastenhelden Jacques Chirac keine bessere Antwort ein, als dass die neuen Mitglieder eine exzellente Chance verpasst hätten, die Fresse zu halten. Auch als es darum ging bei der orangen Revolution in der Ukraine mitzuhelfen, waren Warschau und Vilnius an vorderster Front mitzuhelfen, während der europäische Parlamentspräsident Josep Borrell - wohl um die Beziehungen zu Russland zitternd - sie als »trojanische Pferde« beschimpfte. Selbst beim Mord Theo Van Goghs, einem Angriff auf die grundlegendsten Werte unserer Gesellschaft, schafften sie es nicht, eine gemeinsame Verurteilung des Aktes zu artikulieren.

Ob die Franzosen nun Ja oder Nein sagen, spielt keine grosse Rolle. Denn wenn sie es nicht tun, werden es die Holländer drei Tage später tun oder dann auf alle Fälle die Briten im nächsten Frühjahr. Aber vielleicht, und es ist ein grosses vielleicht, wird einigen Damen und Herren mit einem dieser Neins die dunkelblau-gelbe Brille abgezogen. Vielleicht wird man dann endlich von der Idee abkommen, dass in Europa alles gleich sein muss, am besten vertraglich fest gemacht, und zu einer Handelsunion zurückkommen, welche dann wiederrum sinnvoll ist. Zudem würde diese EU-Konstitution die Europäer bloss wieder auf die Amerikaner neidisch machen. Ihre Konstitution fängt mit »Wir, das amerikanische Volk…« an, die Europäische wankt mit »Seine Majestät, der König der Belgier…« daher.