Was erlaube Berlusconi!?

Fr Jul 04, 04:54:58 PM
Das Zitat stammt von Harald Schmidt, und es verdient einen Ehrenplatz in der Überschrift. Die versammelte deutsche Medienlandschaft von links bis rechts, von TAZ ("Prügel für den Grossklotz") über SPIEGEL ("Berlusconis halbherzige Entschuldigung") , Süddeutsche ("...keine besondere Kompetenz geschweige denn Feinfühligkeit in der Aussenpolitik"), FTD ("Risiko Berlusconi") bis hin zur FAZ ("des europäischen Ratspräsidenten unwürdig") empört sich in selten erlebter Einmütigkeit über die ironisch gedachte Bemerkung Berlusconis, der SPD-Europa-Abgeordnete Schulz eigne sich für eine KZ-Wächterrolle in einem Nazi-Film, der gerade in Italien gedreht werde.

Berlusconi hätte die Bemerkung besser unterlassen - aber die Reaktionen der deutschen Medien bewegen sich jenseits des Nachvollziehbaren. In Deutschland gehört der Vergleich mit der Nazi-Zeit zu einem wohl bekannten und häufig genutzten Instrument der politischen Auseinandersetzung. Besonders linke Politiker greifen gerne zu Nazi- und KZ-Vergleichen. Es sei erinnert an die mit einem eher verhaltenen Charme ausgestattete Herta Däubler-Gmelin, die den US-Präsidenten George Bush mit Adolf Hitler verglich. Unvergessen natürlich die Bemerkung des jugendlichen Oskar Lafontaine, der damalige Bundeskanzler Helmut Schmidt verfüge über Sekundärtugenden, mit denen man auch ein KZ leiten könne. Und natürlich gab es ungezählte Kampagnen der letzten Jahre, vom Kampf gegen "Berufsverbote" in den 70-iger Jahre, über die Nachrüstungs-Demonstrationen der 80-iger Jahre bis hin zu den Anti-Skinhead-Parolen der heutigen Zeit, in denen bürgerliche Politiker und Parteien wie selbstverständlich der Nähe zum Nationalsozialismus geziehen wurden. Vergeben und vergessen.

Interessant ist, dass die Provokationen des MdEP Schulz so überhaupt keine Beachtung fanden. Wie er das ganze italienische Volk beleidigte, verdiente eigentlich auch eine Rüge. Aber wir Deutsche haben nun mal das internationale Oberlehrer-Examen mit Bravour bestanden und wenden nun die Theorie in der Praxis an. Frechheit: die Briten sehen Berlusconi's Ausfall überhaupt nicht negativ.

Die Empörung über Berlusconi ist Teil einer bereits vor dem KZ-Wächter-Vergleich angelaufenen Kampagne, die Berlusconi als Mafia-Paten zeichnet. Gegeiselt wird, dass Berlusconi sich juristisch vor der Unsitte schützt, vor Gerichte jeglicher Art mit angejahrten Beschuldigungen gezerrt zu werden. Wo, in welchem anderen zivilisierten Land ist es üblich, einen Staatschef im Amt beliebig anklagen zu können, ihm gar einen Prozeß - ohne Aufhebung der Immunität - zu machen? Nicht in Deutschland, nicht in Frankreich, nicht in den USA, nicht...usw...usw...

Nebenbei: Ich mußte mit dem Bloggen für eine Woche aussetzen. Erst gab es Probleme mit Blogger.com, dann fehlte mir die Zeit. Aber die Berlusconi-Geschichte hat alles wiederbelebt!